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Eine feste Größe im Personalvertretungsrecht – Der neue Ilbertz/Widmaier ist da!
Das „alte“ Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) galt seit dem 15. März 1974. Nach fast 50 Jahren hat es eine Novelle erfahren.
Mit der Novellierung erhielt das Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) grundlegend neue Strukturen: Einzelne Abschnitte, Paragrafen oder Teile wurden verschoben, neu geordnet oder zugeordnet und erhalten neue Bezeichnungen. Auch inhaltlich enthält es – nach Jahrzehnten – eine Vielzahl von Änderungen und Neuregelungen. So werden z.B. die Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation eingeführt, Fristen geändert, der Katalog der allgemeinen Aufgaben ausgebaut und das Gesetz an gesellschaftliche Entwicklungen angepasst. Zudem werden neue Mitbestimmungs- und Mitwirkungstatbestände geschaffen oder diese erweitert, Wahlrechtsgrundsätze angepasst und Regelungen zur Vermeidung personalratsloser Zeiten eingeführt. Längst gefestigte Rechtsprechung wurde eingearbeitet und Rechtslücken geschlossen. Weiterlesen
Fachbereich(e): Öffentliche Verwaltung, Recht
Bundespersonalvertretungsgesetz – Kommentar von Ilbertz/Widmaier/Sommer
Die hohe Zahl gerichtlicher Verfahren zu dem bereits seit mehr als 40 Jahren weitestgehend unverändert gebliebenen Bundespersonalvertretungsgesetz ist ein Beleg dafür, dass immer noch ein hoher und immer wieder neuer Interpretationsbedarf besteht. Die Welt der öffentlichen Verwaltung war im Laufe der letzten Jahrzehnte umfassenden Änderungen ausgesetzt. Die handelnden Personen/Institutionen müssen deshalb im täglichen Umgang miteinander versuchen, „gerichtsfeste“ Lösungen von Problemen zu finden, die es bei … Weiterlesen
Fachbereich(e): Recht