Aus dem Fachbereich Öffentliche Verwaltung

Elektronische Formulare zum Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes

Draußen grünt und blüht es. In den Kronen dicht belaubter Bäume tirilieren Rotkehlchen und Blaumeisen. Eichhörnchen flitzen durch die Hecken zum Nachbargrundstück. Der eigene Garten verwandelt sich Tag für Tag etwas mehr in einen Urwald. Schnell kommt der Gedanke auf, die Hecke müsste geschnitten und der morsche Baum gefällt werden.
Aber da gibt es das Bundesnaturschutzgesetz, und dies lässt Fällungs, Rodungs- und Schnittmaßnahmen im Frühling und im Sommer nur in Ausnahmefällen zu
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In Baden-Württemberg hat der Verordnungsgeber nunmehr eine eindeutige Regelung zum Aalangeln getroffen!

Schonzeiten und Mindestmaße für den Aalfang sind in § 1 der Landesfischereiverordnung eingeflossen; § 19 wurde aufgehoben. Weiterlesen

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Das Aufenthaltsgesetz im Jahre 2020

Im vergangenen Jahr ist eine wahre Flut von Rechtsänderungen über das Aufenthaltsgesetz hereingebrochen. Darunter sind auch Regelungen, die erst in diesem Jahr in Kraft treten. Weiterlesen

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Wildbewirtschaftungsrichtlinie Nordrhein-Westfalen

Ab sofort gelten in Nordrhein-Westfalen neue Streckenlisten! Weiterlesen

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Straßenverkehrsgesetz / Fahrerlaubnis-Verordnung

Aufgrund Ihrer zahlreichen Nachfragen bieten wir Ihnen heute eine Neuauflage der Arbeitshilfen zum Straßenverkehrsgesetz und zur Fahrerlaubnis-Verordnung an. Weiterlesen

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Lebensmittelrecht, Lebensmittelüberwachung und Veterinärwesen

Fachliteratur und praxisgerechte Probematerialien sowie weiteres Zubehör. Weiterlesen

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Parkerleichterungen auf der Grundlage der Straßenverkehrs-Ordnung

Die kontinuierliche Zunahme von Fahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum verlangt den Straßenverkehrsbehörden zunehmend Entscheidungen über die Gewährung von Parkbevorrechtigungen nach § 46 Straßenverkehrs-Ordnung ab. Weiterlesen

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MEIN KLIMASCHUTZPROTOKOLL

„Bei der Realisierung einer erfolgreichen Klimaschutzpolitik kommt der kommunalen Ebene eine besondere Bedeutung zu. Die Gemeinden üben im Bereich Klimaschutz und Energieeffizienz eine Vorbildfunktion für ihre Einwohner aus… .“ so unter anderem das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg. Weiterlesen

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Eingliederungshilfe nach Teil 2 SGB IX

Mit Ablauf des 31.12.2019 wird das bisherige Sechste Kapitel SGB XII außer Kraft treten. Die bis dato dort geregelte Eingliederungshilfe für behinderte Menschen wird dann in den Teil 2 des SGB IX überführt. Weiterlesen

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In Nordrhein-Westfalen ist die Zweite Verordnung zur Änderung der Landesjagdzeitenverordnung …

… am 30. Juli 2019 in Kraft getreten. Weiterlesen

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