Neue Fahrzeugscheinhefte fĂĽr Fahrzeuge mit roten Kennzeichen

Kaum ein Jahr galten die Fahrzeugscheinhefte fĂĽr Fahrzeuge mit roten Kennzeichen, die durch die Verordnung zum Neuerlass der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und zur Ă„nderung weiterer Vorschriften eingefĂĽhrt wurden.
Nun hat der Gesetzgeber Anlage 13 und § 41 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung auf der Grundlage von Artikel 4 der Sechsundfünfzigsten Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften aktualisiert und dabei redaktionelle Fehler behoben.
Viele haben sich damals gefragt, warum wird in der Überschrift des Fahrzeugscheinheftes für Fahrzeuge mit rotem Kennzeichen keine Rechtsgrundlage angegeben, was ist mit der zusätzlichen Adresszeile? Weiterlesen

Fachbereich(e): Formularverlage, Ă–ffentliche Verwaltung

Neuerscheinungen zur UnterstĂĽtzung der Gemeinderatsarbeit nach den Kommunalwahlen 2024 in Baden-WĂĽrttemberg

Die Kommunalwahlen 2024 in Baden-WĂĽrttemberg sind erfolgreich abgeschlossen. Diese Wahlen, die am 9. Juni 2024 gemeinsam mit der Europawahl stattfanden, boten den BĂĽrgerinnen und BĂĽrgern die Möglichkeit, sich aktiv in die lokale Politik einzubringen und die Zukunft ihrer Gemeinden mitzugestalten. In diesem politischen Umfeld bieten unsere aktuellen Verlagswerke wertvolle UnterstĂĽtzung fĂĽr alle, die in der Gemeinderatsarbeit tätig sind oder sich darauf vorbereiten: „Gemeindeordnung Baden-WĂĽrttemberg„: Diese … Weiterlesen

Fachbereich(e): Literaturwissenschaft, Ă–ffentliche Verwaltung, Recht

Zustellungsurkunden – ein Evergreen im Behördenalltag

Auch mit ihrem gelben Hintergrund sind Zustellungsurkunden ein Evergreen im Arbeitsalltag der Kommunalbehörden. Vor mehr als 20 Jahren ist die Zustellungsvordruckverordnung im Bundesgesetzblatt erschienen.
Seither sind die Zustellungsurkunde als Anlage 1 und der innere und äußere Umschlag als Anlagen 2 und 3 für die Übermittlung von Bescheiden, Pfändungsverfügungen und amtlichen Schriftstücken, bei denen die absendende Behörde einen Beweis über die termingerechte Übermittlung des Dokumentes benötigt, aus dem Behördenalltag nicht wegzudenken. Weiterlesen

Fachbereich(e): Formularverlage, Ă–ffentliche Verwaltung

Registermodernisierungsgesetz: Effizienter Datenaustausch und Transparenz

In einer effizienten Verwaltung sollten Behörden Daten direkt abrufen können, aber dafĂĽr ist eine eindeutige Identifikationsnummer nötig. Das Registermodernisierungsgesetz fĂĽgt den Datensätzen zur Person ihre Steuer-Identifikationsnummer hinzu, um einen reibungslosen Austausch zu ermöglichen. Das „Datenschutzcockpit“ schafft Transparenz, indem es BĂĽrgern Einblick in den Datenaustausch zwischen Behörden gewährt. Die Umsetzung des Gesetzes ist komplex und betrifft verschiedene Verwaltungsebenen sowie Fachverfahrenshersteller und Datenschutzaufsicht. KĂĽrzlich erschien das Buch … Weiterlesen

Fachbereich(e): Recht

Online-Seminar „Fund- und andere Tiere in kommunaler Verwahrung“

Corona ist vorüber. Zahlreiche Tiere, die in der Pandemie als „Mitbewohner“ angeschafft wurden, landen mittlerweile auf der Straße. Sie werden zu Fundtieren, für die die Gemeinden als Fundbehörden zuständig sind. Aber das sind bei Weitem nicht die einzigen Tiere, um die sich Kommunen kümmern müssen.
In diesem Seminar erfahren Sie alles Wissenswerte über den Umgang mit Fundtieren und anderen Tieren, die in die Obhut der Städte und Gemeinden gelangen.
Das Seminar richtet sich an Beschäftigte der Ordnungsämter, Veterinärämter und an Mitarbeitende in Tierheimen.
Sigrid Gies ist juristische Referentin der Landesbeauftragten für Tierschutz Baden-Württemberg, berät Behörden und hält Vorträge bei Fortbildungen für Veterinärämter. Weiterlesen

Fachbereich(e): Ă–ffentliche Verwaltung, Seminare

Psychosomatik | Neurobiologisch fundiert und evidenzbasiert – Die 2., erweiterte und überarbeitete Auflage ist erschienen!

Im Interview geben die Herausgeber des Werkes Einblicke in die Besonderheiten ihres Buches. AuĂźerdem diskutieren sie die Chancen und Herausforderungen des Fachgebiets. Weiterlesen

Fachbereich(e): Medizin

Geriatrie – Das gesamte Spektrum der Altersmedizin für Klinik und Praxis

Im Interview geben die vier Herausgeber des umfassenden Praxishandbuchs „Geriatrie“ Einblicke in die Motivation und Ziele hinter dem ambitionierten Buchprojekt. Weiterlesen

Fachbereich(e): Medizin

Verstöße gegen das Konsumcannabisgesetz müssen Kommunen ahnden

Auch wenn die letzten Regelungen des Konsumcannabisgesetzes erst im Juli in Kraft treten und die Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP die Regelung nachjustieren wollen, enthält das Gesetz bereits jetzt klare Bestimmungen zum Gesundheitsschutz von Kindern und Jugendlichen. Verstöße gegen diese Regelungen sind sanktionsbewehrt.
In Nordrhein-Westfalen ist die Cannabisordnungswidrigkeitenverordnung bereits vor einigen Wochen in Kraft getreten, und das Land Nordrhein-Westfalen hat mittlerweile den Bußgeldkatalog Konsumcannabis veröffentlicht. Auf dieser Grundlage kann der Cannabiskonsum in Verbotszonen mit 50 bis 500 Euro oder der Konsum in unmittelbarer Gegenwart von Minderjährigen mit 300 Euro bis 1.000 Euro geahndet werden. Weiterlesen

Fachbereich(e): Formularverlage, Ă–ffentliche Verwaltung

Metal, in steirisches Kürbiskernöl getaucht

Der Kulturhistoriker Peter Pichler zeigt in seinem neuen Buch, wie eng die lokale Metal-Szene in Graz und der Steiermark seit den 1980ern mit der regionalen Alltagskultur verwoben ist. Im Interview spricht er darüber, wie sich in der steirischen Szene Globales und Lokales auf eigenwillige Weise verbinden – der steirische Metal ist sozusagen „in Kürbiskernöl getaucht“. Weiterlesen

Fachbereich(e): Geschichte

Bisherige BAföG-Formulare im WS 2024/2025 weiter verwendbar

Mit der 29. BAföG-Novelle sollen unter anderem bislang im BAföG vorgegebene Strukturen stärker an tatsächliche Studienverläufe angepasst werden. Auszubildende sollen mehr Flexibilität auf ihrem Weg zum Abschluss erhalten. Die Bundesregierung will außerdem eine Studienstarthilfe von 1.000 Euro einführen. Aktuell ist seitens des zuständigen Ministeriums geplant, dass die Änderungen in den BAföG-Formularen voraussichtlich im nächsten Jahr zum Sommersemester 2025 umgesetzt werden. Weiterlesen

Fachbereich(e): Formularverlage, Ă–ffentliche Verwaltung