Ordnungsamt
Dieses Grundlagenseminar macht Sie fit für die Arbeit im Ordnungsamt. Sie erhalten einen kompakten Überblick über Aufgaben, Zuständigkeiten und die wichtigsten Rechtsgrundlagen des Polizei- und Ordnungsrechts. Praxisorientierte Beispiele und konkrete Hinweise unterstützen Sie dabei, Verfahren sicher zu gestalten und typische Fehler von Anfang an zu vermeiden.
In diesem Aufbauseminar werden zentrale Fragen des Polizei- und Ordnungsrechts sowie der Gefahrenabwehr praxisnah vertieft. Im Mittelpunkt steht eine sichere und zweckmäßige Aufgabenwahrnehmung im Ordnungsamt.
Dieses Praxisseminar vermittelt die sichere und professionelle Anwendung des Polizei- und Ordnungsrechts im kommunalen Alltag. Im Mittelpunkt steht die korrekte Rechtsanwendung in typischen Einsatzsituationen sowie das Erkennen und Vermeiden häufiger Fehler. Anhand aktueller Fälle werden Handlungsmöglichkeiten und Grenzen des ordnungsbehördlichen Einschreitens aufgezeigt.
Daniel Strecker, Mitautor des Werkes „Handbuch für Ordnungsämter und Ortspolizeibehörden Baden-Württemberg“, erläutert Ihnen die komplexen, sich kontinuierlich entwickelnden Aufgaben der Ordnungsämter und Ortspolizeibehörden und gibt Ihnen Orientierungshilfen und Praxistipps an die Hand, mit denen Sie Probleme beim Vollzug der zahlreichen, verschiedentlich verorteten Rechtnormen einfach aus dem Weg räumen.
Ermessen ermöglicht Kommunalbehörden, flexibel zu handeln und einzelfallgerechte Entscheidungen zu treffen. Häufig wird Ermessen nicht ordnungsgemäß ausgeübt. Ermessensspielräume werden gar nicht erst erkannt, Mitarbeitende nutzen die Möglichkeit zur Abwägung nicht gesetzeskonform oder begründen ihre Entscheidung nur unzureichend. Und häufig kommen dann die Gerichte ins Spiel. Sie prüfen, ob die Kommunalbehörden klare Ermessensleitlinien und dokumentierte Abwägungsprozesse vorhalten.
„Gemeinde haftet für Sturz auf ungestreuten Radwegen.“ „Räum- und Streupflicht der Gemeinde richtet sich nach Gefährlichkeit und Verkehrswichtigkeit der Straße.“
Alljährlich steigt die Zahl der Urteile, bei denen Richter die Frage entscheiden müssen, wer haftet für Unfälle auf schnee- und eisglatten Straßen.
unter diesem Motto verrichten Mitarbeitende in den Fundbüros tagtäglich ihre Arbeit.
Dort erkundigen sich aufgeregte Bürger, ob ihre Autoschlüssel abgegeben worden sind. Andere bringen Aktentaschen und prall gefüllte Einkaufsbeutel vorbei.
Als wenn dies allein schon nicht reichen würde …