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Aus dem Fachbereich Formularverlage
Lebensmittelrecht, Lebensmittelüberwachung und Veterinärwesen

Fachliteratur und praxisgerechte Probematerialien sowie weiteres Zubehör. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Formularverlage, Öffentliche Verwaltung
Verschlagwortet mit Bußgeldverfahren, Fleischhygiene, Lebensmittelkontrolle, Lebensmittelkontrolleur, Lebensmittelrecht, Lebensmittelüberwachung, LFGB, Praxisratgeber, Prüfpflichten
Parkerleichterungen auf der Grundlage der Straßenverkehrs-Ordnung

Die kontinuierliche Zunahme von Fahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum verlangt den Straßenverkehrsbehörden zunehmend Entscheidungen über die Gewährung von Parkbevorrechtigungen nach § 46 Straßenverkehrs-Ordnung ab. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bewohnerparkausweis, Parkausweis, Straßenverkehrsordnung, StVO
MEIN KLIMASCHUTZPROTOKOLL

„Bei der Realisierung einer erfolgreichen Klimaschutzpolitik kommt der kommunalen Ebene eine besondere Bedeutung zu. Die Gemeinden üben im Bereich Klimaschutz und Energieeffizienz eine Vorbildfunktion für ihre Einwohner aus… .“ so unter anderem das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Deutscher Gemeindeverlag (DGV), Formular, Klimaschutz, Umweltrecht, Vordruck
Eingliederungshilfe nach Teil 2 SGB IX
Mit Ablauf des 31.12.2019 wird das bisherige Sechste Kapitel SGB XII außer Kraft treten. Die bis dato dort geregelte Eingliederungshilfe für behinderte Menschen wird dann in den Teil 2 des SGB IX überführt. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundesteilhabegesetz, Deutscher Gemeindeverlag (DGV), Formular, Öffentliche Verwaltung, SGB IX, Vordruck
In Nordrhein-Westfalen ist die Zweite Verordnung zur Änderung der Landesjagdzeitenverordnung …
… am 30. Juli 2019 in Kraft getreten. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Beirat für Tierschutz, Deutscher Gemeindeverlag (DGV), Falknerei, Formular, Gemeindeverbände und öffentlich-rechtlichen Körperschaften in Nordrhein-Westfalen, Hegering, Jagdbehörde, Jagdgenossenschaft, Jagdschein, Jagdwissenschaft, Jagdzeiten, Körperschaftswald Staatswald, Kreisjägerschaft, Landesjagdverband Nordrhein-Westfalen, Landesverband der Berufsjäger Nordrhein-Westfalen, Öffentliche Verwaltung, Ökologischer Jagdverein Nordrhein-Westfalen, Ordnungsamt, Privatwald, Rheinischer Landwirtschaftsverband, Rheinischer Verband der Eigenjagdbesitzer und Jagdgenossenschaften, Schonzeiten, Verband der Jagdgenossenschaften und Eigenjagden in Westfalen-Lippe, Vordruck, Waldbauernverband Nordrhein-Westfalen, Waldbesitzerverband der Gemeinden, Westfälisch-Lippischer Landwirtschaftsverband
„Anzeige einer öffentlichen Veranstaltung“

Öffentliche Veranstaltungen – Vereinsfeste – Straßenfeste – erfreuen sich bei Bürgerinnen und Bürgern Ihrer Gemeinde großer Beliebtheit. Lassen Sie sich Öffentliche Veranstaltungen im Vorfeld anzeigen. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Eventrecht, Herbstmarkt, Marketingrecht, Vereinsfest, Weihnachtsmarkt, Wirtschaftsverwaltungsrecht
„Ab 1. November 2019 gelten neue Gewerbemeldungen.“

Im Bundesgesetzblatt vom 11. Juli 2019 hat der Verordnungsgeber die Erste Verordnung zur Änderung der Gewerbeanzeigeverordnung verkündet. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Gewerbeanmeldung, Gewerbeanzeige, Gewerbeanzeigeverordnung, Gewerbemeldung
Kommunalwahl Bayern am 15. März 2020
Mit der Verordnung zur Änderung der Gemeinde- und Landkreiswahlordnung (GLKrWO) vom 1. März 2019 und der Neufassung der Gemeinde- und Landkreiswahlbekanntmachung (GLKrWBek) vom 29. Mai 2019 hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration die letzten gesetzlichen Grundlagen zur Durchführung der Gemeinde- und Landkreiswahlen veröffentlicht. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bayern, Deutscher Gemeindeverlag (DGV), Kommunalwahl, Öffentliche Verwaltung, Vordruck
Landtagswahl Thüringen am 27. Oktober 2019
Gerne stellen wir Ihnen die benötigten Wahlunterlagen zur Verfügung. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Deutscher Gemeindeverlag (DGV), Formular, Landtagswahl, Öffentliche Verwaltung, Thüringen, Vordruck
Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2019

Die unpfändbaren Bezüge nach § 850c Absatz 1 und 2 der Zivilprozessordnung erhöhen sich zum 1. Juli 2019. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Deutscher Gemeindeverlag (DGV), Forderungspfändung, Formular, Insolvenz, Öffentliche Verwaltung, Vermögensauskunft, Vollstreckung, Vordruck, Zwangsvollstreckungsrecht