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Seite 7 - Formularverlage

  1. Formularverlage Entfernen

Am 1. November 2025 tritt eine wichtige Rechtsänderung in Kraft. 

Ab diesem Datum dürfen ausschließlich die neuen Formulare für Gewerbemeldungen verwendet werden.

Momentan denken viele Kommunen noch an Wärmeplanung. Doch dieser Gedanke allein ist nicht zukunftssicher und vor allem nicht rentabel.

Kommunen und Gemeinde- oder Stadtwerke müssen sich zwangsläufig neu aufstellen und in einem Markt aktiv werden, der sich finanziell lohnt. 

Was sollte man dabei alles bedenken und warum zeigen Berechnungen, dass es höchste Zeit wird, als Energieerzeuger und Energievermarkter tätig zu werden. 

Neben einem umfangreichen Kalendarium liefert Kohlhammers Beamtenkalender Informationen zu verschiedenen Themen rund um das Dienstrecht.

Am 1. August 2025 tritt die Zweite Verordnung zur Änderung der Zustellungsvordruckverordnung in Kraft. Der Gesetzgeber hat die Rechtsänderung am 4. April im Bundesgesetzblatt 2025, Nr. 103 verkündet.

Beschäftigte von Krankenhäusern sind immer häufiger von gewalttätigen Übergriffen betroffen. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Deutschen Krankenhausinstituts (DKI) im Auftrag der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). 73 Prozent der Krankenhäuser gaben an, dass die Zahl der Übergriffe in den vergangenen fünf Jahren mäßig (53 %) oder deutlich (20 %) gestiegen ist (Presseerklärung der DKG zu Übergriffen auf Klinik-Beschäftigte vom 17.04.2024).

Die Anforderungen in öffentlichen Verwaltungen, Behörden und kommunalen Ämtern werden immer komplexer. Um mit den steigenden Herausforderungen Schritt zu halten, ist kontinuierliche Weiterbildung im öffentlichen Dienst unerlässlich. 

Aktuell entscheiden sich immer mehr Menschen, die Fischerprüfung abzulegen, um Fischen zu ihrem Hobby zu machen und einen entspannten Tag an den Ufern von Flüssen und Seen zu verbringen. 

„Wer haftet der muss auch zahlen“ – dieses alte Sprichwort gilt für Kommunen wie auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes.

Doch welche Haftungsgrundlagen gelten für juristische Personen des öffentlichen Rechts und deren Mitarbeitende? Stellt die Unterscheidung zwischen Beamtinnen/Beamten und Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmern ein Kriterium dar? Können vom Dienstherrn gar Rückforderungsansprüche geltend gemacht werden?

Diese und zahlreiche andere Fragen sollen in dem Seminar beantwortet werden. Neben dem haftungsrechtlichen Fokus soll auch der vorhandene und notwendige Versicherungsschutz zur Risikoabsicherung beleuchtet werden.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat gemeinsam mit der Formblattkommission die BAföG-Formblätter überarbeitet und zum Sommersemester 2025 veröffentlicht.
Dabei wurde zusätzlich zu den bereits bestehenden 9 Formblättern ein weiteres Formblatt erstellt. 

Beschlussvorlagen sind das Fundament für eine effiziente und transparente Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Politik. Sie unterstützen politische Entscheidungen und erfordern eine intensive Vorbereitung. Dabei ist es entscheidend, dass sie klar und verständlich formuliert sind, um Missverständnisse zu vermeiden, Entscheidungen effizient zu ermöglichen und zeitaufwändige Rückfragen zu reduzieren.

In diesem interaktiven Online-Seminar lernen Sie praxisorientierte Methoden zur Erstellung überzeugender und rechtssicherer Vorlagen kennen.